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Passgesetz (PassG) und Personalausweisgesetz (PAuswG) regeln die Pflicht, einen Reisepass bzw. einen Personalausweis mitzuführen.
Beide Gesetze sind wegen vergleichbarer Regelungsinhalte sehr ähnlich, teilweise sogar wortidentisch.
Der neue Handkommentar bietet eine praxisgerechte Doppelkommentierung zu beiden Gesetzen auf aktuellem Stand. Dabei werden auch die einschlägigen Verordnungen und Verwaltungsvorschriften
berücksichtigt. Komentierungsschwerpunkt sind die umfangreichen Änderungen des PassG sowie die Novellierung des Personalausweisgesetzes, die seit 1. November 2010 in Kraft sind.
Das Passgesetz enthält Regelungen zur Passpflicht, zu den Inhalten eines Reisepasses sowie zum behördlichen Antrags- und Ausstellungsverfahren.
Das neue Personalausweisgesetz regelt unter anderem die Ausweispflicht, die Inhalte von Personalausweisen, das Führen von Personalausweisregistern und die Nutzung von Ausweisdaten.
Ab 1. November 2010 enthält der Personalausweis - ähnlich wie der Reisepass - neben verschiedenen optischen Änderungen auch mehrere digitale Funktionen. Er wird damit zu einem biometriegestützten Identitätsdokument (Erfassung biometrischer Gesichtsdaten) und einem elektronischen Identitätsnachweis für E-Goverment und E-Business.
Zentrale Neuerungen sind
- die Online-Ausweisfunktion des Personalausweises (sogenannte "eID-Funktion": electronic Identity)
- die Online-Unterschriftsfunktion des Personalausweises (elektronische Signatur)
Die Änderungen von PassG und PAuswG verändern die behördlichen Antrags- und Ausstellungsverfahren. Außerdem sind in der Praxis vielfältige und neuartige Rechtsprobleme zu beachten, insbesondere im Bereich Datenschutzrecht.
Vorteile auf einen Blick
- Aktualität: Mit allen Rechtsänderungen vom 1. November 2010
- Doppelkommentierung der beiden verzahnten Gesetze PassG und PAuswG
- mit Datenschutzrecht
Zu den Autoren
Der Autor Dr. Hornung ist durch zahlreiche einschlägige Publikationen, insbesondere zu Fragen des Datenschutzes bei der Erhebung biometrischer Daten, ausgewiesen. Der Autor Möller war als Referent im Bundesminsterium des Innern an der Novellierung des Personalausweisgesetzes beteiligt.
Zielgruppe
Kommunale Pass- und Personalausweisämter, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte, die mit datenschutzrechtlichen Fragen befasst sind.
